Geschäftsbedingungen

der LUXANDOR, Dorothea Barth

Präambel
Allgemeine Grundlagen der Zusammenarbeit

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der LUXANDOR Dorothea Barth (im Folgenden "LUXANDOR"), sind integraler Bestandteil aller schriftlich vertraglich vereinbarten Dienstleistungen in Form von Beratungen, Seminaren, Werkverträgen und Vorträgen, etc.

(2) Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen der Geschäftsbedingungen unwirksam werden sollten, berührt dies die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen nicht.

(3) LUXANDOR ist berechtigt, den Auftrag durch sachverständige, unselbständig beschäftigte Mitarbeiter oder gewerbliche bzw. freiberufliche Kooperationspartner ganz oder teilweise durchführen zu lassen. Die Mitarbeit spezialisierter Kollegen ist schriftlich zu vereinbaren.

(4) Der Auftraggeber sorgt dafür, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen bei Erfüllung des Auftrages an seinem Geschäftssitz ein möglichst ungestörtes, dem raschen Fortgang des Beratungsprozesses förderliches Arbeiten erlauben.

(5) Der Auftraggeber sorgt dafür, dass dem Berater auch ohne dessen besondere Aufforderung alle für die Erfüllung und Ausführung des Auftrages notwendigen Informationen zeitgerecht vorgelegt werden und ihm von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutungen sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit des Beraters bekannt werden.

(6) Der Auftraggeber sorgt dafür, dass alle notwendigen oder vereinbarten personellen, zeitlichen und finanziellen Ressourcen seitens des Auftraggebers, die für eine ordnungsgemäße Durchführung des Auftrages erforderlich sind, rechtzeitig und vollständig bereitgestellt werden.

(7) Das Vertrauensverhältnis zwischen dem Auftraggeber und LUXANDOR bedingt, dass LUXANDOR über vorher durchgeführte und/oder laufende Beratungen - auch auf anderen Fachgebieten - umfassend informiert wird.

§1 Geltungsbereich und Umfang

(1) Die Geschäftsbedingungen gelten, auch wenn ihre Anwendung nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

(2) Alle Beratungsaufträge und sonstige Vereinbarungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie vom Auftraggeber bestätigt und firmenkonform gezeichnet werden und verpflichten gegenseitig nur in dem in der schriftlichen vertraglichen Vereinbarung angegebenen Umfang.

§2 Umfang des Beratungsauftrages

Der Umfang des Auftrages wird vertraglich vereinbart.

§3 Aufklärungspflicht des Auftraggebers / Vollständigkeitserklärung

Siehe dazu Präambel (5)

§ 4 Sicherung der Unabhängigkeit

(1) Die Vertragspartner verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität.

(2) Die Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig, alle Vorkehrungen zu treffen, die geeignet sind, die Gefährdung der Unabhängigkeit der Kooperationspartner und Mitarbeiter von LUXANDOR zu verhindern. Dies gilt insbesondere für Angebote des Auftraggebers auf Anstellung bzw. der Übernahme von Aufträgen auf eigene Rechnung.

§ 5 Berichterstattung

(1) LUXANDOR verpflichtet sich, über ihre Arbeit, die ihrer Mitarbeiter und gegebenenfalls auch die ihrer Kooperationspartner schriftlich Bericht zu erstatten.

(2) Der Auftraggeber und LUXANDOR stimmen überein, dass für den Auftrag eine dem Arbeitsfortschritt entsprechende laufende/einmalige Berichterstattung als vereinbart gilt.

§ 6 Schutz des geistigen Eigentums der LUXANDOR / Urheberrecht / Nutzung

(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die im Zuge des Auftrages von LUXANDOR, seinen Mitarbeitern und Kooperationspartnern erstellten Angebote, Berichte, Analysen, Gutachten, Entwürfe, Zeichnungen, Datenträger und dergleichen nur für Auftragszwecke Verwendung finden. Insbesondere bedarf die entgeltliche und unentgeltliche Weitergabe beruflicher Äußerungen jeglicher Art seitens der LUXANDOR an Dritte dessen schriftliche Zustimmung. Eine Haftung der LUXANDOR Dritten gegenüber wird damit nicht begründet.

(2) Die Verwendung beruflicher Äußerungen der LUXANDOR zu Werbezwecken durch den Auftraggeber ist unzulässig. Ein Verstoß berechtigt LUXANDOR zur fristlosen Kündigung aller noch nicht durchgeführten Aufträge.

(3) LUXANDOR verbleibt an ihren Leistungen ein Urheberrecht.

(4) Im Hinblick darauf, dass die erstellten Dienstleistungen geistiges Eigentum der LUXANDOR sind, gilt das Nutzungsrecht derselben auch nach Bezahlung des Honorars ausschließlich für eigene Zwecke der LUXANDOR und nur in dem im Vertrag bezeichneten Umfang.

§ 7 Mängelbeseitigung und Gewährleistung

(1) LUXANDOR ist berechtigt und verpflichtet, nachträglich bekannt werdende Unrichtigkeiten und Mängel an ihren Dienstleistung zu beseitigen. LUXANDOR ist verpflichtet, den Auftraggeber hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Die Gewährleistungspflicht beträgt 3 Monate.

(2) Der Auftraggeber hat Anspruch auf kostenlose Beseitigung von Mängeln, sofern diese von LUXANDOR zu vertreten sind. Dieser Anspruch erlischt sechs Monate nach Erbringung der beanstandeten Leistung (Berichtslegung) der LUXANDOR.

(3) Der Auftraggeber hat bei Fehlschlägen der Nachbesserung etwaiger Mängel, Anspruch auf Minderung oder - falls die erbrachte Leistung infolge des Fehlschlages der Nachbesserung für den Auftraggeber zu Recht ohne Interesse ist - das Recht der Wandlung. Im Falle der Gewährleistung hat Nachbesserung jedenfalls Vorrang vor Minderung oder Wandlung. Soweit darüber hinaus Schadenersatzansprüche bestehen, gelten den Bestimmungen des § 8.

(4) Die Beweislastumkehr, also die Verpflichtung der LUXANDOR zum Beweis ihrer Unschuld am Mangel, ist ausgeschlossen.

§ 8 Leistungshindernisse

Ereignisse höherer Gewalt und andere Ereignisse, die die Leistung wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen die jeweilige Partei, die Erfüllung ihrer Leistung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Arbeitskampf und ähnliche Umstände gleich, soweit sie unvorhersehbar, schwerwiegend und unverschuldet sind. Die Parteien teilen sich gegenseitig unverzüglich den Eintritt solcher Umstände mit.

§ 9 Haftung

(1) LUXANDOR und ihre Mitarbeiter handeln bei der Durchführung der Beratung nach den allgemein anerkannten Prinzipien der Berufsausübung. LUXANDOR haftet für Schäden nur im Falle, dass ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann, und zwar im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Dies gilt auch für Verletzung von Verpflichtungen durch kooperierende Kollegen.

(2) Der Schadenersatzanspruch kann nur innerhalb von sechs Monaten, nachdem der oder die Anspruchsberechtigten vom Schaden Kenntnis erlangt haben, spätestens jedoch drei Jahre nach dem anspruchsbegründenden Ereignis gerichtlich geltend gemacht werden.

§ 10 Verpflichtung zur Verschwiegenheit

(1) LUXANDOR, ihre Mitarbeiter und die hinzugezogenen Kollegen verpflichten sich, über alle Angelegenheiten, die ihnen im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren.

(2) Diese Schweigepflicht bezieht sich sowohl auf den Auftraggeber als auch auf dessen Geschäftsverbindungen.

(3) Nur der Auftraggeber selbst, nicht aber dessen Erfüllungsgehilfen, kann LUXANDOR schriftlich von dieser Schweigepflicht entbinden.

(4) LUXANDOR darf Berichte, Gutachten und sonstige schriftliche Äußerungen über die Ergebnisse ihrer Tätigkeit Dritten nur mit Einwilligung des Auftraggebers aushändigen.

(5) Die Schweigepflicht der LUXANDOR, ihrer Mitarbeiter und der kooperierenden Kollegen gilt auch für die Zeit nach Beendigung des Auftrages. Ausgenommen sind Fälle, in denen eine gesetzliche Verpflichtung zur Auskunftserteilung besteht.

(6) LUXANDOR ist befugt, ihr anvertraute personenbezogene Daten im Rahmen der Zweckbestimmungen des Auftrages zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen. LUXANDOR gewährleistet gemäß den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes die Verpflichtung zur Wahrung des Datengeheimnisses. Der LUXANDOR überlassenes Material sowie alle Ergebnisse aus der Durchführung der Arbeiten werden grundsätzlich dem Auftraggeber zurückgegeben.

§ 11 Honoraranspruch, Reisekosten und Spesen

(1) LUXANDOR hat als Gegenleistung zur Erbringung ihrer Dienstleistungen Anspruch auf Bezahlung eines angemessenen Honorars durch den Auftraggeber. Honorarsätze werden auch für Beratungsaufwand berechnet, der nicht beim Auftraggeber vor Ort erbracht werden, aber zur Auftragserfüllung notwendig sind, z. B. die Lektüre betrieblicher Unterlagen oder Recherchearbeiten. Außerdem sind die verauslagten Reisekosten und Spesen vom Auftraggeber zu tragen.

(2) Wird die Ausführung des Auftrages nach Vertragsunterzeichnung durch den Auftraggeber verhindert (z. B. wegen Kündigung), so gehört der LUXANDOR gleichwohl das vereinbarte Honorar, ebenso Reisekosten und Spesen.

(3) Unterbleibt die Ausführung des Auftrages durch Umstände, die auf Seiten der LUXANDOR einen wichtigen Grund darstellen, so hat LUXANDOR nur Anspruch auf den ihren bisherigen Leistungen entsprechenden Teil des Honorars. Dies gilt insbesondere dann, wenn trotz Kündigung für den Auftraggeber ihre bisherigen Leistungen verwertbar sind. Die Erstattung der Reisekosten und Spesen bleibt davon unberührt.

(4) LUXANDOR kann die Fertigstellung ihrer Leistung von der vollen Befriedigung ihrer Honoraransprüche abhängig machen. Die Beanstandung der Arbeiten der LUXANDOR berechtigt, außer bei offenkundigen Mängeln, nicht zur Zurückhaltung der ihr zustehenden Vergütungen.

§ 12 Honorarhöhe, Reisekosten und Spesen, Zahlungsbedingungen

(1) Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, beträgt die Höhe des Honorars der LUXANDOR derzeit einen Stundensatz von 90,00 € zzgl. gesetzlich geltender Mehrwertsteuer. Eine Abrechnung von halben oder Dritteltagen ist für Workshop-, Seminartätigkeit möglich. Für eine Anreise am Vortag entstehen keine zusätzlichen Honorarkosten. Hierbei fallen lediglich Reisespesen an.

(2) Reisekosten und Spesen werden vom Auftraggeber erstattet: (Unterkunft, Verpflegung, Fahrtkosten 0,40 € je km, Bahnfahrt 1.Kl., Flug Business, Mietwagen Kl. F.)

(3) Nach Erbringung der jeweiligen Teilleistungen gemäß Beratungspunkte und Beratungsinhalt durch LUXANDOR erhält der Auftraggeber eine Rechnung entsprechend den mit ihm getroffenen Vereinbarungen. Der Rechnungsbetrag wird sofort ohne Abzüge fällig.

(4) Im Bereich der Mode- & Einkaufsberatung erhält der Auftraggeber eine Rechnung im Vorfeld entsprechend den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Der Rechnungsbetrag wird sofort ohne Abzüge fällig (Barzahlungen sind nicht ausgeschlossen).

§ 13 Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Für den Auftrag, seine Durchführung und die sich daraus ergebenden Ansprüche gilt nur deutsches Recht.

(2) Erfüllungsort ist Potsdam oder der Ort des Auftragnehmers.

(3) Bei Streitfällen ist das Amtsgericht Potsdam zuständig.